AIGANG
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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie

mit uns als Anbieter (AIGANG GmbH) über die Internetseite www.ai-gang.de

schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls

von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche

Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder

ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet

werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine

rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in

Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot

zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das

Online-Warenkorbsystem abgeben.

Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im "Warenkorb" abgelegt.

Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den

"Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der

Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und

Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der

Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die

Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über

die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.

Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig

bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.

Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer

Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.

(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt

innerhalb von 2 Tagen durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher

Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird

(Auftragsbestätigung).

Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr

an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden

in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit

dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil

automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns

hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch

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sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um

Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser

Eigentum.

(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich

aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des

Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung

nicht zulässig.

b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für

diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des

Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir

nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung

ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß

nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum

an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den

anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen

insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu

sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden

Sicherheiten obliegt uns.

§ 4 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf

Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und

uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie

dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen

Gewährleistungsansprüche.

(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden

Gewährleistungsregelungen:

a) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die

Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige

Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder

Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl

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Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt

nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht

insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen

etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten

Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den

Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen

Gebrauch der Ware entspricht.

c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die

Fristverkürzung gilt nicht:

- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des

Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig

verursachten sonstigen Schäden;

- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die

Beschaffenheit der Sache übernommen haben;

- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk

verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;

- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit

Mängelrechten gegen uns haben.

§ 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur,

soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des

gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird

(Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden

Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht

Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder

öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen

allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz

oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand

anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

AIGANG GmbH

Baierbrunnerstr. 39

81379 München

Deutschland

E-Mail: info@ai-gang.de

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Alternative Streitbeilegung:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche

Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter

https://ec.europa.eu/odr (https://ec.europa.eu/odr).

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und

die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen

des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden

der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über

die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.

Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich

vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen

Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im

jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten

stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich

aller anfallenden Steuern.

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind

über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder

im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert

ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die

versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer

entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im

jeweiligen Angebot ausgewiesen.

5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die

Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6. Lieferbedingungen

6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende

Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten

Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

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6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des

zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache

während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht,

unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies

gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes

Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte

Person beauftragt haben.

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren

Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten

Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität

geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der

Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie

unter: https://www.haendlerbund.de/agb-service

(https://www.haendlerbund.de/agb-service).

letzte Aktualisierung: 19.11.2018

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